Großlangheim, 14. April 2021
Sehr geehrte Frau Wingler, Herr Bergmann, Herr Drost, Herr Saalmüller, Herr Frackenpohl
Zur Kenntnis, Sehr geehrter Herr Töpper,
Zur Kenntnis, Sehr geehrte Frau Bischof,
Zur Kenntnis, Sehr geehrter Herr Vizl,
Zur Kenntnis, Sehr geehrte Frau Dr. Weisgerber,
Zur Kenntnis, Sehr geehrte Frau Dr. Rottmann,
Zur Kenntnis, Sehr geehrter Herr Eck,
Zur Kenntnis, Sehr geehrte Frau Becker,
Zur Kenntnis, Sehr geehrter Herr Knoblach,
Zur Kenntnis, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin der Anrainergemeinden,
Zur Kenntnis, Sehr geehrter Herr Günther,
Zur Kenntnis, Sehr geehrter Herr Iffländer
Offene Antwort
des Förderverein Steigerwald-Express e.V.
des VCD Kreisgruppe Kitzingen
des VCD Kreisgruppe Schweinfurt
Den offenen Brief vom 12.4. sowie die Pressemitteilung der Bürgerinitiativen gegen die Steigerwaldbahn vom 7.4., in der Sie uns auffordern, „Tatsachen zu akzeptieren“, haben wir zur Kenntnis genommen. Nachdem uns in der Vergangenheit oft nicht klar war, wer hinter den BI’s steht und welche Personen man dort ansprechen kann, freuen wir uns, nun von Ihnen namentlich gezeichnet zu hören. Auch wenn der offene Brief etliche persönliche Anfeindungen und herabwürdigende Bemerkungen – welche wir uns für einen Dialog verbitten – enthält, würdigen wir Ihre Kontaktaufnahme und schließen uns Ihrer Forderung nach einem „konstruktiven, ideologiefreien Dialog“ an.
Was die von Ihnen erwähnten „Tatsachen“ anbelangt, so bitten wir Sie zur Kenntnis zu nehmen, dass das Entwidmungsverfahren nach §23 AEG wie das Verfahren nach §6 AEG eisenbahnrechtliche Verwaltungsverfahren sind, welche nicht Bestandteil einer politischen Diskussion sein können. Der Gesetzgeber hat zum nachhaltigen Schutz von Infrastruktur den §6 AEG erlassen, damit keine Eisenbahninfrastruktur abgerissen wird, wenn noch ein Verkehrsbedürfnis besteht. Gleichzeitig hat der Gesetzgeber §23 AEG erlassen, damit Flächen frei werden, die nicht mehr benötigt werden. Explizit ist festgelegt, dass Anträge nach §23 AEG zu verwehren sind, wenn noch ein Verkehrsinteresse erwartbar ist.
Insgesamt stellen wir fest, dass an verschiedenen Stellen von beiden Seiten Fakten geschaffen wurden, die die jeweilige Gegenseite in Zugzwang gebracht haben. Wir haben zu akzeptieren, dass die DB Netz im Juli 2019 plötzlich und entgegen den üblichen Gepflogenheiten die gewidmete Strecke verkauft hat. Wir haben zu akzeptieren, dass das Kaufgebot des Vereins seitens der DB ausgeschlagen wurde und die Gemeinden Vorkaufsrechte beschlossen haben, sollte es dennoch dazu kommen. Wir haben zu akzeptieren, dass die BEG ihre Arbeit mit diesem methodisch nicht nachprüfbaren „Ergebnisbericht“ als „abgeschlossen“ betrachtet. Wir bitten Sie ihrerseits nun die Tatsache zu akzeptieren, dass wie öffentlich bekanntgegeben, ein Antrag auf Betriebsgenehmigung gestellt wurde. Konstruktiver Dialog jenseits von „ideologischer Verblendung“, wie Sie es nennen, kann nur auf der Basis der bekannten Tatsachen beginnen.
Wir möchten an dieser Stelle darauf verzichten, unsere Argumente zum wiederholten Male darzulegen, warum wir eine reaktivierte Steigerwaldbahn für eine Zukunftschance für die ganze Region halten. Stattdessen möchten wir gerne Ihr Angebot zu einem Dialog aufgreifen und bezugnehmend auf dieses Angebot einen konkreten Vorschlag machen. Wir würden vorschlagen, den 1. Mai als Samstag und Feiertag zu nutzen, um ein Online-Symposium per Zoom durchzuführen, in dem wir unsere Argumente moderiert austauschen. Wenn Sie zustimmen, können wir die Veranstaltung auch aufzeichnen und veröffentlichen, um gemeinsam der interessierten Bevölkerung einen Zugang zu der Diskussion zu bieten. Sollten Sie terminlich oder in Bezug auf die Rahmenbedingungen andere Vorschläge haben, teilen Sie es uns gerne mit. Aus unserer Sicht wäre es gerade in der jetzigen Situation hilfreich, gegenseitige Unterstellungen zu unterlassen, respektvoll aufeinander zuzugehen und gemeinsam nach einer zukunftsfähigen Lösung zu suchen.
Freundliche Grüße,
Andreas Witte für den
Förderverein Steigerwald-Express e.V.
Bruder Julian Glienke
VCD Ortsgruppe Kitzingen
Manfred Röder
VCD Ortsgruppe Schweinfurt